UN-Vertrag zum Atomwaffen-Verbot tritt am 22.01.21 in Kraft

(Pressemitteilung)

Wann tritt Deutschland bei?

Martina Feldmayer, Frankfurter Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Für mich als Unterzeichnerin der ICAN-Abgeordnetenerklärung ist das Atomwaffen-Verbot mit 51 beigetretenen Mitgliedsstaaten einerseits eine gute Nachricht. Atomwaffen gehören längst weltweit verbannt, da ihr Einsatz humanitär unverantwortlich ist und Konflikte nicht lösen kann. Auf der anderen Seite wird es höchste Zeit, dass auch Deutschland dem Verbot beitritt und dafür die Voraussetzungen schafft. Deutschland und seine europäischen Nachbarstaaten müssen endlich verantwortungsvoll handeln, damit die Welt atomwaffenfrei werden kann und die Weltnation eine große Sorge weniger haben kann.
Daher bin ich den Initiator*innen und Unterstützer*innen der ICAN-Kampagne in Deutschland für ihr Engagement bezüglich Friedenspolitik als auch dem UN-Vertrag dankbar. Es ist ein wichtiges Signal, dass 51 Staaten den Vertrag am 22. Januar ratifizieren. Mögen alle Atomnationen diesem wichtigen Beispiel folgen.“

Atomwaffen sind ein hohes Sicherheitsrisiko. Ein einziger Atomwaffeneinsatz – sei es aus Versehen oder mit Absicht – hätte katastrophale humanitäre Folgen. Durch die Aufnahme des Verbotsvertrages in das internationale Völkerrecht werden Atomwaffen nun stärker delegitimiert.

Der Vertrag wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Er verbietet u.a. die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen.