Umweltzone: Kritik der FDP gibt Rätsel auf

“Was will die FDP eigentlich in Bezug auf die Umweltzone?”, fragt sich die umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Römer Martina Feldmayer. Es ist mehr als verwunderlich, dass die FPD auf der einen Seite weiterhin die Notwendigkeit einer Umweltzone bezweifelt und auf der anderen Seite keine Antwort auf das Problem der Feinstaubbelastung in Frankfurt gibt.

Anscheinend ist der FDP nicht klar, dass die Umweltzone in Frankfurt nur eine konsequente Umsetzung von Bundes- und Europarecht ist, um langfristig die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz zu gewährleisten.  Wer wie die FDP im Römer vor Umsetzung aller Stufen der Umweltzone nun sagt, dass diese Massnahme zu keinem Ergebnis führt, sollte zumindest in der Lage sein, eigene Lösungen zu präsentieren,

Geht der FDP im Römer die Umweltzone nicht weit genug? Will sie sich für Fahrverbote einsetzen oder will sie ein Tempolimit auf Autobahnen einführen?, fragen sich die Grünen im Römer.  “Entsprechende Vorschläge gibt es aber bisher nicht von Seiten der Liberalen”, konstatiert Feldmayer, “sondern nur eine völlige Ignoranz gegenüber diesem wichtigen Thema”.

“Jetzt, wo die Liberalen im Bund Regierungsverantwortung tragen, haben sie Gelegenheit sich für eine Kfz-Steuer einzusetzen, die das Übel des Feinstaubs wirklich an der Wurzel packt oder eine frühzeitige Einführung von EURO 6 für PKW bzw. EURO VI-LKW vorzuschlagen”,  meint Feldmayer.  Die Grünen im Römer würden die Liberalen jedenfalls bei solchen Vorstössen unterstützen. Die bisherige Haltung der Liberalen lässt nach Ansicht der Grünen im Römer aber eher die Vermutung zu, dass die FDP sich mehr für um die Freiheit der Autofahrer sorgt, als um die Luftqualität in Frankfurt am Main und damit um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.