Jul 02

NEUE STELLVERTRETENDE FRAKTIONSVORSITZENDE GEWÄHLT

Die GRÜNEN im Römer haben auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung die Angestellte Martina Feldmayer (44) ohne Gegenstimmen zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem die bisherige Stellvertreterin Ulrike Gauderer aus beruflichen Gründen ihr Mandat niedergelegt hat.

Feldmayer ist seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2006 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Sie vertritt die Fraktion der GRÜNEN im Römer als umweltpolitische Sprecherin und ist außerdem Mitglied im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit. Weiterlesen»

Mai 20

Zur Anfrage der FDP zur Wirksamkeit der Umweltzone in Frankfurt und anderen Städten erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Römer, Olaf Cunitz und Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer:

Mit ihrer Frage nach der Wirksamkeit der Umweltzone beweist die FDP erneut ihr wenig vorhandenes Bewusstsein bezüglich verkehrlicher Lenkungswirkungen und damit verbundener -, gesundheits- und klimapolitischer Zielsetzungen. Die Umweltzone wurde in Frankfurt am 1. Oktober 2008 eingeführt und wird erst im Jahr 2012 mit allen Stufen vollständig umgesetzt sein. Nach lediglich acht Monaten ist es zweifelhaft, ob hier schon eine zuverlässige Beurteilung über ihre Wirksamkeit gemacht werden kann.

Auch eine Bewertung der Ergebnisse anderer Städte, wie die FDP sie fordert, ist aufgrund unterschiedlicher verkehrlicher Situationen und Hintergrundbelastungen wenig aussagekräftig, zumal auch dort noch die Übergangsregelungen in Kraft sind. “Trotzdem wäre es interessant zu erfahren was nicht der Magistrat der Stadt Frankfurt, sondern die FDP im Römer zur Reduzierung der gesundheitsschädlichen Dieselrusspartikel um 28 Prozent und der Stickoxide um 18 Prozent im Jahr 2008 im Vergleich zu 2007 in Berlin sagt, welche schon jetzt nachweislich durch Einführung der dortigen Umweltzone erreicht wurden”, so Feldmayer. Weiterlesen»

Feb 27

UMWELTPOLITIK IN HESSEN: AUFHOLJAGD IM SCHNECKENTEMPO

Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer vom 6. Februar 2009

Zu den umweltpolitischen Vereinbarungen der schwarz-gelben Koalition in Hessen erklärt Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer:

“Seitdem Roland Koch Hessen regiert, ist unser Bundesland vom einstigen Spitzenreiter moderner Umweltpolitik weit zurückgefallen: Sei es der Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Förderung der Energieeffizienz, die Verkehrspolitik oder der Naturschutz – Hessen hat die rote Laterne.

Der nun vorgelegte Koalitionsvertrag von CDU und FDP bestätigt leider alle Befürchtungen, dass sich daran wohl in absehbarer Zeit nichts ändern wird. Die dringend fällige Aufholjagd Hessens wird – wenn überhaupt – im Schneckentempo angegangen. Rückständigkeit statt Nachhaltigkeit scheint das Prinzip der Landesregierung in der Umweltpolitik zu bleiben. Und in vielen Politikfeldern will die Koch-Regierung sogar weiter Umweltstandards abbauen.”

So ist von einer Energiewende nichts zu erkennen. Schwarz-Gelb hält nicht nur am Schrottreaktor Biblis fest, auch der Ausbau des Kohlekraftwerks Staudinger zu einer der größten CO2-Schleudern der Region soll vorangetrieben werden. Im Bereich der erneuerbaren Energien sieht die schwarz-gelbe Koalition vor allem “Forschungsbedarf”, offenbar ist dort noch nicht bekannt, dass die meisten Technologien für erneuerbare Energieträger längst anwendungsreif und kurz vor der Konkurrenzfähigkeit zu fossilen Energieträgern stehen. Wie das wahrlich nicht ambitionierte Ziel von 20 Prozent erneuerbaren Energien am Endverbrauch im Jahr 2020 konkret erreicht werden soll, fehlt es der Koalition offenbar bis heute an Ideen. Pläne werden angekündigt‚ Modellregionen’ soll es geben. “Dabei ist die Zeit der Modellversuche zur Bekämpfung des Klimawandels längst abgelaufen. Was wir brauchen, ist eine breite, alle Bereiche umfassende Energiewende, aber von diesem aktuellen Stand sind CDU und FDP leider immer noch Jahrzehnte entfernt”, so Feldmayer. Weiterlesen»