Mai 17

„Eine nachhaltige Stadtentwicklung muss den Zusammenhalt im Quartier stärken, den Klimaschutz im Blick haben und auf den demografischen Wandel reagieren“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag. „In Hessen setzt die Landesregierung die Städtebauförderung gezielt ein, um die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu erhöhen. Daher ist es richtig, dass die Mittel dafür dieses Jahr um 70 Prozent auf 93 Millionen Euro erhöht wurden. Städte sind mehr als Beton- oder Asphaltlandschaften – sie sind zum Leben da. Deshalb ist es gut, dass es seit diesem Jahr mit dem Programm ‚Zukunft Stadtgrün‘ eine gezielte Förderung für Projekte gibt, die für mehr Grünflächen, Freizeitflächen und gute Luft sorgen werden. Gerade dieses neue Programm ist für eine wachsende Stadt wie Frankfurt sehr wichtig. Wenn die Stadt wächst, muss das Grün mitwachsen. “

„Aber auch die Mittel aus dem Projekt ‚Soziale Stadt‘ für einen guten Zusammenhalt im Quartier, das in Frankfurt mit Fördermitteln von insgesamt rund 1 Mio. Euro (2015/2016) für den Ben-Gurion-Ring und 2016 in Frankfurt-Nied mit 175.000 Euro gestartet ist, sind gut angelegtes Geld. Dieses Programm lebt davon, dass die Bewohnerinnen und Bewohner als Experten vor Ort mitbestimmen, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen. Wir sind ihnen sehr dankbar, dass sie sich hier engagieren.“ Insgesamt wurden in ganz Hessen die Mittel für das Programm Soziale Stadt stetig gesteigert: Von 13,6 Mio. Euro im Jahr 2015 auf 20,8 Mio. Euro im Jahr 2016 und 28 Mio. Euro in 2017, sodass auch Stadtteile wir Frankfurt-Nied neu aufgenommen werden konnten. „Das freut mich als Frankfurterin und Abgeordnete aus dem Frankfurter Westen außerordentlich.“

„Wir werden weiter daran arbeiten, dass bezahlbare Wohnungen und ein attraktives Wohnumfeld für alle entstehen. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dabei massiv.  Besonders hervorzuheben ist das Kommunale Investitionsprogramm (KIP): Hieraus hat die Stadt Frankfurt 2016 fast 8,5 Mio. Euro an Darlehen erhalten, um schnell und bezahlbar Wohnraum auch für Geflüchtete zu schaffen. Dieses Programm ist besonders attraktiv, denn hiermit können nicht nur Neubauten geschaffen werden, sondern auch Sanierungen zur Schaffung von Wohnraum oder der Umbau von Gewerbeimmobilien zu Wohnungen gefördert werden. Dies ist gerade für Frankfurt hervorzuheben, denn hier gibt es ein großes Potential ungenutzter Gewerbeflächen, die zu Wohnungen umgewandelt werden können.“

Kleine Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen

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