“Es ist ein großer Schritt für den Verbraucherschutz, dass ein bundesweit einheitliches Bewertungssystem für die Hygiene in Gaststätten eingeführt werden soll”, so Martina Feldmayer und Olaf Cunitz von den Grünen im Römer. Darauf haben sich Bund und Länder auf der Verbraucherministerkonferenz in Potsdam geeinigt. Bis Ende des Jahres sollen nun bundeseinheitliche Maßstäbe und Vorschläge erarbeitet werden.
Zur Aussage von Mainova Chef Constantin Alsheimer, dass die Mainova nun angesichts der angekündigten Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken weitere Investitionen in den Ausbau klimafreundlicher Energieerzeugung überprüfen will, erklärt Martina Feldmayer umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Römer:
“Jetzt ist es amtlich: Die kommunalen Energieversorger werden durch ein Längerlaufen von Atomkraftwerken in ihren Bemühungen um mehr Energieeffizienz und den Ausbau klimafreundlicher Kraft-Wärme-Kopplung behindert.” Weiterlesen»
Wie man als Team engagiert ein gemeinsames Ziel verfolgt und dabei trotzdem viel Spaß haben kann, wollen die GRÜNEN beim Drachenbootrennen im Rahmen des diesjährigen Museumsuferfestes unter Beweis stellen.Unter dem Startnamen „Green Energy“ werden unter anderen Martina Feldmayer, die Kreisvorstandssprecherin der Frankfurter GRÜNEN und Ursula auf der Heide aus der Römerfraktion, die gesamte GRÜNE-Fraktion des Ortsbeirates 5 und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann–Kuhn unter dem Trommler und Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Hessischen Landtag Tarek Al-Wazir vor großem Publikum ins Rennen gehen.
Mit den Schlagleuten Wolfgang Siefert und Wulfila Walter sind zwei weitere Mitglieder des GRÜNEN Frankfurter Kreisvorstands vertreten. „Leider ist es nicht gelungen die anderen Parteien im Römer für diesen sportlichen Wettstreit für einen Parteien Cup zu gewinnen, obwohl ein Drachenboottraining als Teambildungs-Maßnahme im Vorwahlkampf sicher für alle Fraktionen von Vorteil gewesen wäre“, meint Martina Feldmayer. Doch hat das Los den GRÜNEN-Drachenboot-Paddlern die Teams der Fraport und der Europäischen Zentralbank als Konkurrenten zugewiesen – eine Konstellation, die ebenfalls ein spannendes Rennen verspricht. Weiterlesen»
“Das Abfilmen von Häusern, Straßen und Menschen für Internetdienste wie Google Street View muss gesetzlich klar geregelt werden”, so Martina Feldmayer verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer “Eine freiwillige Selbstverpflichtung reicht hier nicht aus.”
Der Bundesrat hat am 9. Juli einen Gesetzesentwurf beschlossen, der Anbietern von Geodatendiensten wie Google Street View nun klare rechtliche Vorgaben zur Aufnahme und zum Umgang mit personenbezogenen Bildern und Daten macht. Hier werden nun verbindliche Regeln für das Abfilmen von Straßen und Häusern gesetzt und die Anbieter verpflichtet, den zuständigen Datenschutzbeauftragten über die Aufnahmen rechtzeitig zu informieren. “Es geht aber nicht darum Google Street View zu verteufeln und für jeden Internetdienst neue Regeln zu erlassen, sondern allgemeingültige Bestimmungen zu finden und Lücken im Datenschutz zu schließen”, macht Feldmayer deutlich. “Die Frage der digitalen Erfassung des öffentlichen Raums, sowie der damit verbundenen datenschutzrechtlichen Belange, bedarf einer grundlegenden Diskussion und Regelung.” Weiterlesen»
“Die gestrige Präsentation zum aktiven Schallschutz des Konvents Forum Flughafen und Region zielt, mit den vorgestellten Maßnahmen zur Lärmminderung, grundsätzlich in die richtige Richtung”, so Martina Feldmayer umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer. “Nicht ideologische Auseinandersetzungen, sondern pragmatische Lösungen sollten im Vordergrund stehen, wenn es um eine spürbare Entlastung der Menschen vom Flugzeuglärm in der Region geht.”
