Mai 04

Die GRÜNEN heben in ihrem Setzpunkt zur Städtebauförderung hervor, dass dank der Steigerung bei den Städtebauprogrammen mehr für lebenswerte Städte und Gemeinden in Hessen getan werden kann. „Die Städte sind für die Menschen und ihre Bedürfnisse da und keine Betonlandschaften, in denen man wohnen und arbeiten soll. Wenn Sie Menschen fragen, was Städte und Gemeinden lebenswert macht, ist es das gute Zusammenleben, grüne Freizeitflächen, Parks, kurze Wege, eine gute Infrastruktur – kurz Lebensqualität. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung jetzt erstmals ein Programm neu in die Förderung aufgenommen hat, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: ‚Zukunft Stadtgrün‘“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Es ist notwendig, flächensparend zu bauen, aber auch, mit Grünflächen, Gründächern, Grünwänden und ähnlichem für den notwendigen Ausgleich zu sorgen. Das neue Programm ‚Zukunft Stadtgrün‘ wird helfen, wachsende Städte zukunftsfähig zu machen.“

„Im Haushalt 2017 sind für Projekte des Städtebaus 93 Millionen Euro an Bewilligungsvolumen vorgesehen – eine Erhöhung um rund 70 Prozent zum Vorjahr. Damit können noch mehr Städte und Gemeinden von dem Förderangebot profitieren. Insbesondere die Aufstockung der Mittel für das Programm ,Soziale Stadt‘, die annähernde Verdopplung der Mittel für das Programm ,Stadtumbau‘ und die Umsetzung der neuen Städtebauförderungsprogramme ,Zukunft Stadtgrün‘ und ‚Soziale Integration im Quartier‘ sind eine wichtige Unterstützung für bezahlbare Wohn- und Lebensqualität, für nachhaltige Stadtentwicklung und für mehr Klimaschutz“, so Feldmayer.

„Städtebauförderung kann nicht verordnet werden. Es ist den Kommunen selbst überlassen, ob sie sich auf diese Programme bewerben. Die große Akzeptanz in Hessen zeigt aber, dass hier mit einem guten und flexiblen Instrumentenkasten auf die wichtigsten Herausforderungen in Hessen eingegangen wird: Den demografischen und strukturellen Wandel, den Klimawandel, gesellschaftliche und soziale Veränderungen und den Rückgang der Biodiversität. Mit den Städtebauprogrammen unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen“, unterstreicht Feldmayer.

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