LAUFZEITVERLÄNGERUNG VON ATOMKRAFTWERKEN
STILLSTAND FÜR INVESTITIONEN IN KLIMASCHUTZ IN FRANKFURT

Zur Aussage von Mainova Chef Constantin Alsheimer, dass die Mainova nun angesichts der angekündigten Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken weitere Investitionen in den Ausbau klimafreundlicher Energieerzeugung überprüfen will, erklärt Martina Feldmayer umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Römer:

“Jetzt ist es amtlich: Die kommunalen Energieversorger werden durch ein Längerlaufen von Atomkraftwerken in ihren Bemühungen um mehr Energieeffizienz und den Ausbau klimafreundlicher Kraft-Wärme-Kopplung behindert.” Weiterlesen»

Wie man als Team engagiert ein gemeinsames Ziel verfolgt und dabei trotzdem viel Spaß haben kann, wollen die GRÜNEN beim Drachenbootrennen im Rahmen des diesjährigen Museumsuferfestes unter Beweis stellen.Unter dem Startnamen „Green Energy“ werden unter anderen Martina Feldmayer, die Kreisvorstandssprecherin der Frankfurter GRÜNEN und Ursula auf der Heide aus der Römerfraktion, die gesamte GRÜNE-Fraktion des Ortsbeirates 5 und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann–Kuhn unter dem Trommler und Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Hessischen Landtag Tarek Al-Wazir vor großem Publikum ins Rennen gehen.

Mit den Schlagleuten Wolfgang Siefert und Wulfila Walter sind zwei weitere Mitglieder des GRÜNEN Frankfurter Kreisvorstands vertreten. „Leider ist es nicht gelungen die anderen Parteien im Römer für diesen sportlichen Wettstreit für einen Parteien Cup  zu gewinnen, obwohl ein Drachenboottraining als Teambildungs-Maßnahme im Vorwahlkampf sicher für alle Fraktionen von Vorteil gewesen wäre“, meint Martina Feldmayer. Doch hat das Los den GRÜNEN-Drachenboot-Paddlern die Teams der Fraport und der Europäischen Zentralbank als Konkurrenten zugewiesen – eine Konstellation, die ebenfalls ein spannendes Rennen verspricht. Weiterlesen»

Google Street View – GRÜNE begrüßen Gesetzesinitiative für mehr Datenschutz

“Das Abfilmen von Häusern, Straßen und Menschen für Internetdienste wie Google Street View muss gesetzlich klar geregelt werden”, so Martina Feldmayer verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer “Eine freiwillige Selbstverpflichtung reicht hier nicht aus.”

Der Bundesrat hat am 9. Juli einen Gesetzesentwurf beschlossen, der Anbietern von Geodatendiensten wie Google Street View nun klare rechtliche Vorgaben zur Aufnahme und zum Umgang mit personenbezogenen Bildern und Daten macht. Hier werden nun verbindliche Regeln für das Abfilmen von Straßen und Häusern gesetzt und die Anbieter verpflichtet, den zuständigen Datenschutzbeauftragten über die Aufnahmen rechtzeitig zu informieren. “Es geht aber nicht darum Google Street View zu verteufeln und für jeden Internetdienst neue Regeln zu erlassen, sondern allgemeingültige Bestimmungen zu finden und Lücken im Datenschutz zu schließen”, macht Feldmayer deutlich. “Die Frage der digitalen Erfassung des öffentlichen Raums, sowie der damit verbundenen datenschutzrechtlichen Belange, bedarf einer grundlegenden Diskussion und Regelung.” Weiterlesen»

SCHWARZ-GRÜNE KOALITION WILL REGIONALE UMWELTZONE

Eine regionale Umweltzone, die das gesamte Rhein-Main Gebiet umfasst, fordern die CDU-Fraktion und die Fraktion der Grünen im Römer. Die durch den Autoverkehr verursachten Stickstoffoxidemissionen der Rhein-Main Region überschreiten nach Auffassung der Koalitionspartner vielerorts die von der EU vorgegebenen Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter um mehr als 50 Prozent. Ebenso würden die Grenzwerte für Feinstaub oftmals überschritten. “Diese Tatsache erfordert daher ein übergreifendes schnelles und gemeinsames Handeln der gesamten Region”, erklärten die umweltpolitischen Sprecher Robert Lange (CDU) und Martina Feldmayer (Grüne).
Weiterlesen»

ANTI-FLUGLÄRM-PAKET:

NACHTFLUGVERBOT IST DER BESTE SCHALLSCHUTZ

“Die gestrige Präsentation zum aktiven Schallschutz des Konvents Forum Flughafen und Region zielt, mit den vorgestellten Maßnahmen zur Lärmminderung, grundsätzlich in die richtige Richtung”, so Martina Feldmayer umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer. “Nicht ideologische Auseinandersetzungen, sondern pragmatische Lösungen sollten im Vordergrund stehen, wenn es um eine spürbare Entlastung der Menschen vom Flugzeuglärm in der Region geht.”
Weiterlesen»

NOVELLE DER HESSISCHEN BAUORDNUNG DARF KLIMASCHUTZANSTRENGUNGEN IN FRANKFURT NICHT GEFÄHRDEN

“Wir haben in Frankfurt am Main einen ehrgeizigen Klimaschutzmaßnahmenplan beschlossen. Darin enthalten sind unter anderem der Ausbau der Fernwärmeversorgung und der Ausbau der Nahwärmeversorgung. All dies steht auf dem Spiel, wenn die Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) in der jetzigen Form beschlossen werden sollte”, so Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer.
Weiterlesen»

„Licht aus“ für den Klimaschutz. Frankfurt beteiligt sich

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Stadt Frankfurt möge sich im nächsten Jahr an der von der Umweltstiftung World Wide Fund for Nature (WWF) initiierten Klimaschutzaktion “Earth Hour“ beteiligen und für eine Stunde das Licht öffentlicher Gebäude und bekannter Frankfurter Sehenswürdigkeiten ausschalten. Zudem soll der Magistrat auf Beteiligungsunternehmen der Stadt einwirken, sich der „Earth Hour“ anzuschließen und Firmen und Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürger für die Aktion gewinnen. Weiterlesen»