Jul 02

Die GRÜNEN im Landtag heben zum 50. Todestag von Fritz Bauer, der als Frankfurter Generalstaatsanwalt maßgeblich zur juristischen Aufarbeitung der Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus beigetragen hat, hervor, wie wichtig die Erinnerung für unsere Demokratie ist. „Fritz Bauer hat überhaupt erst die Grundlage für die Erinnerungskultur in der postnationalsozialistischen deutschen Gesellschaft gelegt. Er hat die Aufarbeitung gegen das Schweigen der Mehrheit und die immensen Widerstände der deutschen Nachkriegsjustiz durchgesetzt. Dieser Aufgabe widmete er sein Leben und unterstützte damit die Festigung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in der jungen Bundesrepublik. Gleichzeitig kam den Millionen Toten des Nazi-Terrors zumindest ein Mindestmaß an Gerechtigkeit zuteil“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Martina Feldmayer. „Auch heutzutage werden wieder Forderungen laut, das Gedenken an das größte Verbrechen der Menschheit einzustellen. Fritz Bauer sollte uns hierbei ein Vorbild sein, diesen Geschichtsrevisionismus abzulehnen und weiterhin für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzustehen.“ Feldmayer hatte vergangenen Sonntag an der Gedenkfeier in der Paulskirche teilgenommen.

Die GRÜNEN setzen sich auf allen Feldern für eine Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ein, unter anderem auch im Bereich der Raubkunst. „Hessen hat im Bereich der Kunst und Kultur mit der Einführung der Zentralen Stelle für Provenienzforschung vor drei Jahren einen Anteil daran geleistet, Raubkunst ausfindig zu machen und sie den rechtmäßigen Eigentümern oder deren Erben zurückzugegeben. Dabei wird die Herkunft der zwischen 1933 und 1945 sowie der ab 1946 erworbenen Kunstgemälde in den Beständen der Hessischen Landesmuseen in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden überprüft. Mit der Einrichtung einer solchen Zentralstelle ist Hessen bundesweit Vorreiter“, erklärt Feldmayer. „Mit der Unterzeichnung der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember 1998 hat sich Deutschland dazu bekannt, Provenienzforschung zu betreiben. Aber auch über diesen Vertrag hinaus haben wir eine moralische Verpflichtung, das in der NS-Zeit entstandene Unrecht soweit wie möglich aufzudecken und die unrechtmäßig erworbene Kunst an ihre Eigentümer oder deren Erben zurückzugegeben. Mit der Zentralstelle haben wir hierfür ein wichtiges Fundament gelegt.“

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